Kategorie: Allgemein

Rechter Infrastruktur den Stecker ziehen!

Licht aus für Rechte Infrastruktur in Charlottenburg!
Sa. 23.09. | Antifa Demo | 15 Uhr | Savignyplatz

Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist seit vielen Jahren bedeutender und sicherer Rückzugsort für alte und Neue Rechte. Hier vernetzen sich Unternehmer_innen, Parteifunktionäre der AfD sowie elitäre Rechte aus dem Umfeld der »Jungen Freiheit« und arbeiten an ihren Traum von einem völkischen Deutschland. Dass sich in diesem Bezirk die AfD gründete ist kein Zufall. Viele Kader der AfD wohnen hier, haben ihre Kanzlei im Bezirk oder Jobs in der »Bibliothek des Konservatismus«, der JF-Redaktion oder im »Berliner Medienvertrieb«, welcher u.a. die JF und das völkische Magazin »eigentümlich frei« vertreibt. Die Wege sind kurz, die Verbindung zwischen Partei, Zeitung, Stiftung und Bibliothek eng. Weiterlesen

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen. Weiterlesen

11.08. AfD Landesparteitag in Charlottenburg

Und wieder hat die AfD alle ihre Berliner Mitglieder zum Parteitag eingeladen. Morgen, am Donnerstag den 11.8. im Charlottenburger Rathaus (Ratskeller). Es geht wohl um die Neuwahl des Landesschiedsgerichts, weil die letzten beiden verbliebenen Richter Johannes Sondermann (Neuköllner BVV-Kandidat, patriotische Plattform) und Gregor Kadow (Charlottenburger AfDler) nicht über Parteiausschlussverfahren entscheiden sollen. Das parteiinterne Schiedsgericht besteht normalerweise aus drei Schiedsrichtern und drei Stellvertretern.

Eine Gegenkundgebung ist angemeldet: 18 Uhr vor dem Rathaus Charlottenburg.

Antifa-Recherchebroschüre zur Berliner AfD erschienen

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat. Weiterlesen

AfD-Landesparteitag stören! – Part II

Facebook_300x300AfD-Landesparteitag stören!

Die AfD hat in den letzten Monaten ihre rassistische und sexistische Hetze immer weiter verstärkt und sich stetig radikalisiert. Gleichzeitig konnte sie Wahlerfolge erringen. Auch in Berlin will sie bei der Landtagswahl im September stark abschneiden. Aber der Widerstand gegen die rechte Gefahr wächst. Der letzte Landesparteitag musste aufgrund von öffentlichem Druck verlegt werden und wurde von lautstarken Protesten begleitet.

Weil die AfD es beim Parteitag nicht geschafft hatte, ihr Programm zu verabschieden, geht es nun in die nächste Runde. Auch diesmal wird es wieder Proteste geben und die AfD-Delegierten sollen beim Betreten des Parteitages gestört werden.

So 3.4 // 8:30 // Maritim-Hotel (Stauffenbergstraße 26 – nähe Potsdamer Platz) – Es ist Halbmarathon, dies ist bei der Anreise zu beachten.

Rassistischer und sexistischer Hetze entgegentreten – Stopp AfD!

AfD-Landesparteitag (Teil 2) im Maritim

Wieder hat die Hotelkette Maritim der Partei Alternative für Deutschland Räume gegeben. Die Berliner AfD kann ihren Parteitag diesen Sonntag, den 3. April, ab 9:30 Uhr (Einlass 8:30 Uhr) im Maritim Hotel, Stauffenbergstr. 26 (Mitte, nahe Potsdamer Platz) durchführen. Dort fand 2011 auch die Veranstaltung mit Geert Wilders für „Die Freiheit“ statt. Zuletzt hatte die AfD im Januar Räumlichkeiten des Maritim in der Friedrichstraße genutzt. Weiterlesen

AfD-Landesparteitag gestört

Torten gegen die AfDAm Sonntagmorgen wurde der Einlauf von rund 200 Berliner AfD-Mitgliedern in das A&O-Hostel Kolumbus (Berlin-Hohenschönhausen) von einer eben so großen Menge Protestier_innen begleitet. Vor dem Hostel fand eine Kundgebung mit allerlei kreativen Aktionen und Plakaten statt. Ein eigens angefertigter Tortenkatapult wurde von der Poilzei beschlagnahmt. Am Abend vorher war das Hostel mit Pflastersteinen angegriffen worden. Nachdem nun das Wahlprogramm teilweise beschlossen wurde, soll schon am 3. April, auf einem nächsten Landesparteitag, die Kandidat_innen für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt werden. Weiterlesen

Pressemitteilung: Protest gegen AfD-Landesparteitag am 13. März in Hohenschönhausen

Auch gegen den Landesparteitag der Berliner Alternativen für Deutschland wird es am Sonntag engagierten Protest geben. Die AfD musste sich nach den ersten Protestankündigungen schon einen neuen Veranstaltungsort für ihren Programm-Parteitag suchen, weil das A&O-Hostel am Hauptbahnhof ihnen abgesagt hat. Nun gibt es Hinweise darauf, dass der Landesparteitag allerdings in einem anderen Hotel der A&O-Kette in Hohenschönhausen, im A&O Kolumbus (Genslerstr. 18, 13055 Berlin) gleich neben einer Flüchtlingsunterkunft in der Werneuchener Straße 19, stattfinden wird. Vor dem Hotel wurden daher eine antifaschistische Kundgebungen (ab 8:30 Uhr) angemeldet, um die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg zum Parteitag mit Protest zu begleiten. Außerdem wird es eine Demonstration geben (Start: 7:30 Uhr, Hohenschönhausener Tor), die ebenfalls das Hotel zum Ziel hat. Der Protest wird organisiert von einem Bündnis aus linken Gruppen und Organisationen.
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AfD Landesparteitag in Hohenschönhausen

Die „Alternative für Deutschland“ in Berlin will ihren für Sonntag, den 13. März geplanten Landesparteitag mit anschließender Wahlparty wohl im A&O-Hostel Kolumbus (Genslerstr. 19) gleich neben einer Geflüchtetenunterkunft veranstalten. In Mitte wurden sie von einem anderen A&O-Hostel letzte Woche wieder ausgeladen. Eingeladen sind 1000 Berliner Mitglieder. Es soll das Wahlprogramm diskutiert und wahrscheinlich auch noch KandidatInnen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (18. September 2016) benannt werden.
Anders als beim Parteitag im Januar, der nur einen Tag vorher bekannt wurde, sind diesmal Gegenproteste geplant. Vor dem Hostel wurden antifaschistische Kundgebungen (ab 8:30 Uhr) angemeldet, um die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg zum Parteitag mit Protest zu konfrontieren. Außerdem wird es eine Demonstration geben (Start: 7:30 Uhr, Hohenschönhausener Tor), die ebenfalls das Hostel zum Ziel hat. Wenn der Ort nochmal verlegt wird, werden auch die Gegenaktionen verlegt.
Keine Woche vergeht ohne angezündete Wohnheime, ohne Anschläge auf geflüchtete Menschen, und ohne die widerliche Hetze der AfD. In dieser gesellschaftlichen Situation muss klar Kante gegen Rassismus gezeigt werden. Wer denen auch noch Räume zur Verfügung stellt, wie A&O, oder sie sonstwie unterstützt, macht sich mitschuldig. Es ist an der Zeit den Kamp gegen die AfD und ihre Unterstützer zu intensivieren.