AfD-Landesparteitag stören! – Part II

Facebook_300x300AfD-Landesparteitag stören!

Die AfD hat in den letzten Monaten ihre rassistische und sexistische Hetze immer weiter verstärkt und sich stetig radikalisiert. Gleichzeitig konnte sie Wahlerfolge erringen. Auch in Berlin will sie bei der Landtagswahl im September stark abschneiden. Aber der Widerstand gegen die rechte Gefahr wächst. Der letzte Landesparteitag musste aufgrund von öffentlichem Druck verlegt werden und wurde von lautstarken Protesten begleitet.

Weil die AfD es beim Parteitag nicht geschafft hatte, ihr Programm zu verabschieden, geht es nun in die nächste Runde. Auch diesmal wird es wieder Proteste geben und die AfD-Delegierten sollen beim Betreten des Parteitages gestört werden.

So 3.4 // 8:30 // Maritim-Hotel (Stauffenbergstraße 26 – nähe Potsdamer Platz) – Es ist Halbmarathon, dies ist bei der Anreise zu beachten.

Rassistischer und sexistischer Hetze entgegentreten – Stopp AfD!

AfD-Landesparteitag (Teil 2) im Maritim

stdtplanWieder hat die Hotelkette Maritim der Partei Alternative für Deutschland Räume gegeben. Die Berliner AfD kann ihren Parteitag diesen Sonntag, den 3. April, ab 9:30 Uhr (Einlass 8:30 Uhr) im Maritim Hotel, Stauffenbergstr. 26 (Mitte, nahe Potsdamer Platz) durchführen. Dort fand 2011 auch die Veranstaltung mit Geert Wilders für „Die Freiheit“ statt. Zuletzt hatte die AfD im Januar Räumlichkeiten des Maritim in der Friedrichstraße genutzt. Weiterlesen

AfD-Landesparteitag gestört

Torten gegen die AfDAm Sonntagmorgen wurde der Einlauf von rund 200 Berliner AfD-Mitgliedern in das A&O-Hostel Kolumbus (Berlin-Hohenschönhausen) von einer eben so großen Menge Protestier_innen begleitet. Vor dem Hostel fand eine Kundgebung mit allerlei kreativen Aktionen und Plakaten statt. Ein eigens angefertigter Tortenkatapult wurde von der Poilzei beschlagnahmt. Am Abend vorher war das Hostel mit Pflastersteinen angegriffen worden. Nachdem nun das Wahlprogramm teilweise beschlossen wurde, soll schon am 3. April, auf einem nächsten Landesparteitag, die Kandidat_innen für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt werden. Weiterlesen

Pressemitteilung: Protest gegen AfD-Landesparteitag am 13. März in Hohenschönhausen

Auch gegen den Landesparteitag der Berliner Alternativen für Deutschland wird es am Sonntag engagierten Protest geben. Die AfD musste sich nach den ersten Protestankündigungen schon einen neuen Veranstaltungsort für ihren Programm-Parteitag suchen, weil das A&O-Hostel am Hauptbahnhof ihnen abgesagt hat. Nun gibt es Hinweise darauf, dass der Landesparteitag allerdings in einem anderen Hotel der A&O-Kette in Hohenschönhausen, im A&O Kolumbus (Genslerstr. 18, 13055 Berlin) gleich neben einer Flüchtlingsunterkunft in der Werneuchener Straße 19, stattfinden wird. Vor dem Hotel wurden daher eine antifaschistische Kundgebungen (ab 8:30 Uhr) angemeldet, um die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg zum Parteitag mit Protest zu begleiten. Außerdem wird es eine Demonstration geben (Start: 7:30 Uhr, Hohenschönhausener Tor), die ebenfalls das Hotel zum Ziel hat. Der Protest wird organisiert von einem Bündnis aus linken Gruppen und Organisationen.
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AfD Landesparteitag in Hohenschönhausen

Die „Alternative für Deutschland“ in Berlin will ihren für Sonntag, den 13. März geplanten Landesparteitag mit anschließender Wahlparty wohl im A&O-Hostel Kolumbus (Genslerstr. 19) gleich neben einer Geflüchtetenunterkunft veranstalten. In Mitte wurden sie von einem anderen A&O-Hostel letzte Woche wieder ausgeladen. Eingeladen sind 1000 Berliner Mitglieder. Es soll das Wahlprogramm diskutiert und wahrscheinlich auch noch KandidatInnen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (18. September 2016) benannt werden.
Anders als beim Parteitag im Januar, der nur einen Tag vorher bekannt wurde, sind diesmal Gegenproteste geplant. Vor dem Hostel wurden antifaschistische Kundgebungen (ab 8:30 Uhr) angemeldet, um die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg zum Parteitag mit Protest zu konfrontieren. Außerdem wird es eine Demonstration geben (Start: 7:30 Uhr, Hohenschönhausener Tor), die ebenfalls das Hostel zum Ziel hat. Wenn der Ort nochmal verlegt wird, werden auch die Gegenaktionen verlegt.
Keine Woche vergeht ohne angezündete Wohnheime, ohne Anschläge auf geflüchtete Menschen, und ohne die widerliche Hetze der AfD. In dieser gesellschaftlichen Situation muss klar Kante gegen Rassismus gezeigt werden. Wer denen auch noch Räume zur Verfügung stellt, wie A&O, oder sie sonstwie unterstützt, macht sich mitschuldig. Es ist an der Zeit den Kamp gegen die AfD und ihre Unterstützer zu intensivieren.

AfD-Landesparteitag stören

AfD-Landesparteitag stören
Am 13. März veranstaltet die Alternative für Deutschland einen Landesparteitag in Berlin und verabschiedet ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016. Anschließend wird der wahrscheinliche Einzug in die Landtage von Baden-Würtenberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gefeiert. Auch in Berlin liegt die AfD laut Wahlumfrage-Ergebnissen bei ca. 10 Prozent der Stimmen. Bei den anstehenden Wahlen will die AfD somit in die Bezirksverordnetenversammlungen und das Abgeordnetenhaus einziehen und ihre menschenverachtenden Positionen in die Parlamente tragen. 
Sexismus und Rassismus sind keine Alternativen
Seit der Entmachtung des Parteigründers Bernd Lucke im letzten Sommer ist die AfD noch weiter nach rechts gerückt. Unter den neuen Aushängeschildern Frauke Petry, Beatrix von Storch und Alexander Gauland richtet sich die Partei gegen jede Form der Fluchthilfe, hetzt gegen Unterkünfte für Geflüchtete und schürt mit Lügen und Panikmache rassistische Vorurteile in der Bevölkerung. Die AfD bietet der Großen Koalition aus SPD/CDU angeblich die Stirn und gibt der Bundesregierung dadurch die Vorlagen für ihre rassistischen und repressiven Maßnahmen.
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Antirepression: Keine*r muss da alleine durch!

Die Proteste gegen die AfD-Demonstration am 7. November in Berlin liegt hinter uns. Die Repression steht uns jedoch noch bevor. Bei den versuchten Blockaden wurden Dutzende verhaftet. Wir wollen die Betroffenen nicht alleine lassen.

Wenn ihr verhaftet wurdet, Post von der Polizei bekommt und euch mit anderen Betroffenen austauschen wollt, dann meldet euch bei uns unter repression711@riseup.net

Für Beratung zum Ablauf eines Gerichtsverfahren und zur Vermittlung von Rechtsanwält*innen meldet euch beim EA Berlin (ea-berlin.net) oder der Roten Hilfe Berlin (berlin.rote-hilfe.de).

Am Samstag, den 16. Januar 2016 wird es ab 21 Uhr einen Soli-Abend in der Schreina47 [Schreinerstr. 47 II S+U Frankfurter Allee] geben.

Pressemitteilung „Stoppafd“ Bündnis

Am heutigen Samstag, den 7. November, hat die Polizei mit aller Härte den AfD-Aufmarsch in Berlin durchgesetzt. Hierbei wurden von der Polizei mehrere Gegendemonstrant_innen in Gewahrsam genommen und zum Teil schwer verletzt. Am Vormittag demonstrierten 3.000 Menschen unter dem Motto: “Refugees Welcome to Stay.”

„Die menschenverachtenden Politik gegen Migrant_innen, Flüchtende und ihren immerwährenden reaktionären Frauen- und Familienbildern, hat die Berliner Polizei heute mit allen Mitteln durchgesetzt.“ sagt Bündnissprecherin Hannah Eberle. Zu den TeilnehmerInnen des AfD-Aufmarsches gehörten, neben Afd-Mitgliedern aus dem ganzen Bundesgebiet, gewaltbereite Hooligans, die German Defence League, Political Incorrect, Teile des Berliner Pegida-Ablegers "Bärgida" sowie das verschwörungstheoretische "Compact" Magazin. Während des Tages kam es aus Reihen des AfD-Aufmarsches zu mehreren Angriffen auf Gegendemonstrant_innen, ohne dass die Polizei eingeschritten ist. „Dabei geht die Gefahr klar von der AfD aus. Sie gibt rechtsradikalen Tätern einen Hort, in denen sie sich als Opfer fühlen und deshalb zu Tätern werden können. Aus der AfD heraus entsteht eine Dynamik die sich in rassistische Gewalt entlädt. Dagegen kreativen und widerständigen Protest auf die Straße zu bringen ist und war unser gutes Recht. “ so Hannah Eberle.

Das Berlin StoppAfD Bündnis ist Teil einer Bewegung gegen rassistische Hetze und für ein starkes und ehrliches "Refugees welcome to stay!" Das Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen und aus Parteien. Als Bündnis richtet es sich ausdrücklich gegen jede reaktionäre, rassistische und/oder nationalistische Mobilisierung.